Aufsichtspraxis

Unsere Aufsichtsmaßnahmen sollen sicherstellen, dass die von uns beaufsichtigten Banken die aufsichtlichen Anforderungen erfüllen. So wollen wir Banken dazu bewegen, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um etwaigen Problemen frühzeitig entgegenzuwirken.

Wenn sich eine Bank nicht an die aufsichtlichen Anforderungen oder unsere Aufsichts­maß­nahmen hält, können wir auch Durch­setzungs­maß­nahmen anordnen. Dies ist aber nur bei fortdauernden Verstößen möglich.

Sanktionen dienen dazu, Fehlverhalten zu bestrafen. Sie sollen nicht nur auf die betroffene Bank, sondern auf den gesamten Bankensektor abschreckend wirken. Unsere Sanktionen sollen außerdem eine Compliance-Kultur im europäischen Bankensystem fördern.

Die EZB ist im Rahmen der europäischen Bankenaufsicht für die Zulassung von Banken zuständig. Dabei wendet sie das einheitliche Regelwerk der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde und gegebenenfalls nationales Recht an. Die EZB arbeitet außerdem mit den nationalen Aufsichtsbehörden zusammen, um einen einheitlichen Ansatz und hohe Standards in allen Ländern zu gewährleisten.

Geeignete Geschäftsleiter sind für das ordnungsgemäße Funktionieren einer Bank unabdingbar. Banken müssen die Eignung daher kontinuierlich sicherstellen. Der EZB kommt dabei eine Torhüterfunktion zu. Sie prüft die Eignung sämtlicher Mitglieder der Leitungsorgane von Instituten, die sie direkt beaufsichtigt.

Unbeschadet des Rechts, ein Verfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union anzustrengen, können EZB-Aufsichtsbeschlüsse auf Antrag der betroffenen Bank vom administrativen Überprüfungsausschuss überprüft werden. Dies gilt auch für Aufsichtsbeschlüsse, mit denen Sanktionen oder aufsichtliche Maßnahmen auferlegt werden.