Administrativer Überprüfungsausschuss

Wie sein Name besagt, führt der Administrative Überprüfungsausschuss (Administrative Board of Review – ABoR) interne administrative Überprüfungen von Aufsichtsbeschlüssen der EZB durch. So sorgt er dafür, dass diese Beschlüsse mit geltenden Vorschriften und Verfahren im Einklang stehen.

Solche Überprüfungen können von natürlichen oder juristischen Personen beantragt werden, die von einem Aufsichtsbeschluss der EZB direkt betroffen sind.

Eine Überprüfung durch den Administrativen Überprüfungsausschuss konzentriert sich auf die „verfahrensmäßige und materielle Übereinstimmung“ des angefochtenen Beschlusses mit der SSM-Verordnung, wobei der der EZB eingeräumte Ermessensspielraum geachtet wird.

Konkret werden also folgende Fragen erörtert: Wurden die Verfahrensvorschriften eingehalten? Wurde der Beschluss angemessen begründet und entspricht er dem geltenden Recht? Wurden bei der Bewertung offensichtliche Fehler gemacht? War der Beschluss eindeutig unverhältnismäßig oder hat die EZB ihre Befugnisse missbraucht?

Am Ende der Überprüfung steht eine an das Aufsichtsgremium gerichtete, nicht bindende Stellungnahme mit einer Empfehlung. Letztere lautet entweder, dass der ursprüngliche Beschluss aufzuheben ist oder dass er durch einen identischen oder geänderten Beschluss ersetzt werden muss. Der neue Beschluss wird dann dem EZB-Rat zur endgültigen Verabschiedung im Verfahren der impliziten Zustimmung vorgelegt.

Leitfaden zu den Kosten der Überprüfung

Anpassungen der Arbeitsregelungen des ABoR aufgrund des Coronavirus (Covid-19)

Aufgrund des Ausbruchs und der schnellen Ausbreitung des Coronavirus müssen die Arbeitsregelungen des ABoR vorübergehend angepasst werden. Insbesondere in Fällen, in denen die EZB beschlossen hat, die Anwendung eines Aufsichtsbeschlusses auszusetzen, wird der ABoR in der Regel auch etwaige mit dem Aufsichtsbeschluss im Zusammenhang stehende Verfahren vor dem ABoR für die Dauer dieser Aussetzung aussetzen. Ferner und im Interesse eines ordnungsgemäßen Verfahrens kann der ABoR seine Verfahren anpassen, was eine Verlängerung des Überprüfungszeitraums in jenen Fällen umfassen kann, in denen eine mündliche Anhörung als erforderlich angesehen wird.

Zusammensetzung

Die fünf Mitglieder und zwei stellvertretenden Mitglieder werden für eine verlängerbare Amtszeit von fünf Jahren ernannt. Sie verfügen über Berufserfahrung im Bereich der Aufsicht sowie über einschlägige Kenntnisse im Bankwesen, dürfen jedoch nicht dem aktuellen Personal der EZB, der nationalen Aufsichtsbehörden oder anderer Einrichtungen oder Organe der Mitgliedstaaten oder der Europäischen Union angehören.