Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren

Die EZB erhebt von allen beaufsichtigten Banken eine jährliche Aufsichtsgebühr, um ihre Ausgaben für die Bankenaufsicht zu decken.

Der Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren wird bis zum 30. April des jeweiligen Jahres in einem Beschluss der EZB veröffentlicht.

Beschluss der EZB über den Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren für 2016

Beschluss der EZB über den Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren für 2015

Welche Kosten deckt die Gebühr ab?

Der Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren deckt die Ausgaben der EZB im Zusammenhang mit der Wahrnehmung ihrer Aufsichtsaufgaben für den jeweiligen Gebührenzeitraum, d. h. für das betreffende Jahr. Er setzt sich zusammen aus:

  • den geschätzten Gesamtaufwendungen für das Jahr
  • gegebenenfalls dem Mehr- oder Fehlbetrag aus dem Vorjahr, der erstattet oder in Rechnung gestellt wird

Der Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren enthält außerdem:

  • jegliche im Rahmen von Artikel 7 der EZB-Verordnung über Aufsichtsgebühren aufgrund von Änderungen auf der obersten Konsolidierungsebene (Zulassung neuer beaufsichtigter Banken oder Bankengruppen, Entzug der Zulassung oder Änderung des Status von bedeutend zu weniger bedeutend oder umgekehrt) erhaltene oder erstattete Beträge
  • jegliche frühere Gebührenzeiträume betreffende Gebühren, die nicht eintreibbar waren
  • jegliche für Zahlungsverzug des Gebührenschuldners erhaltene Zinszahlungen

Verordnung der EZB über Aufsichtsgebühren

Änderung der Situation

Jährliche Gesamtaufwendungen

Die jährlichen Aufwendungen der EZB für die Bankenaufsicht setzen sich in erster Linie aus Kosten zusammen, die unmittelbar mit ihren Aufsichtsaufgaben im Zusammenhang stehen:

  • direkte Aufsicht über bedeutende Banken oder Bankengruppen
  • Überwachung der Aufsicht über weniger bedeutende Banken oder Bankengruppen
  • Ausführung von Querschnittsaufgaben und spezialisierten Dienstleistungen

Sie enthalten auch Kosten, die mittelbar mit den Aufsichtsaufgaben der EZB verbunden sind, etwa die von den unterstützenden Geschäftsbereichen der EZB erbrachten Dienstleistungen, darunter auch die Verwaltung der Geschäftsräume, das Personalmanagement und IT-Dienstleistungen.

Organisationsstruktur

Was decken die jährlichen Aufwendungen ab?

Grundlage für den Betrag, der den beaufsichtigten Banken oder Bankengruppen jährlich in Rechnung gestellt wird, ist eine Schätzung der Kosten für die Aufsichtstätigkeit der EZB im jeweiligen Jahr, aufgeschlüsselt in drei Hauptkategorien:

  • Gehälter und Leistungen
  • Miete und Gebäudeinstandhaltung
  • sonstige betriebliche Aufwendungen

Gehälter und Leistungen umfassen Dienstbezüge, Überstundenvergütungen, Zulagen und Leistungen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses für Aufseher und Mitarbeiter der gemeinsamen Dienste. Die betrieblichen Aufwendungen umfassen unter anderem Kosten für Beratungs-, IT- und Statistikdienstleistungen, Abschreibungen auf Sachanlagen (außer Gebäude), Geschäftsreisen und Schulungen.

Mehr- oder Fehlbetrag

Der von der EZB erhobene Gesamtbetrag muss die Ausgaben der EZB im jeweiligen Gebührenzeitraum decken, darf sie aber nicht übersteigen. Da der Beschluss der EZB über den Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren auf einer Schätzung beruht, kann zwischen dem erhobenen Betrag und den tatsächlichen Aufwendungen eine positive oder negative Differenz entstehen. Gegebenenfalls wird der Mehr- oder Fehlbetrag aus dem Vorjahr vom Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren für das Folgejahr abgezogen oder auf ihn aufgeschlagen.

Jahresabschluss der EZB

Sonstige Anpassungen

Jede beaufsichtigte Bank oder Bankengruppe ist verpflichtet, für das Jahr oder den Teil des Jahres, in dem sie beaufsichtigt wird, eine Gebühr zu entrichten. Treten Änderungen der Situation einer Bank oder Bankengruppe ein, nachdem die EZB den betreffenden Gebührenbescheid erlassen hat, werden diese Änderungen im Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren für den folgenden Gebührenzeitraum berücksichtigt. Änderungen der Situation sind die Zulassung neuer beaufsichtigter Banken oder Bankengruppen, der Entzug der Zulassung oder die Änderung des Status von bedeutend zu weniger bedeutend oder umgekehrt.

Änderung der Situation

Die EZB ergreift alle erforderlichen Maßnahmen, um die Aufsichtsgebühren von den beaufsichtigten Banken und Bankengruppen einzutreiben. Zinsen auf verspätet eingegangene Zahlungen sowie Beträge, die nicht eintreibbar waren, werden bei der Ermittlung des Gesamtbetrags der jährlichen Aufsichtsgebühren für das Folgejahr berücksichtigt.

Der EZB-Jahresbericht zur Aufsichtstätigkeit enthält Angaben zu den tatsächlichen Ausgaben für die Aufsichtstätigkeit und beschreibt den Aufsichtsgebührenrahmen für den jeweiligen Berichtszeitraum.

EZB-Jahresbericht zur Aufsichtstätigkeit