Änderung der Situation

Neu zugelassene Banken

Eine neu zugelassene Bank, die in einem teilnehmenden Land niedergelassen und nicht Teil einer bestehenden beaufsichtigten Bankengruppe ist, ist zur Zahlung der jährlichen Aufsichtsgebühr verpflichtet.

Der Betrag berechnet sich nach der Anzahl der vollen Monate, in denen die Bank innerhalb des Gebührenzeitraums beaufsichtigt wurde. Eine neu zugelassene Bank ist somit verpflichtet, die Gebühr für den Zeitraum ab dem ersten vollen Monat nach ihrer Zulassung bis zum 31. Dezember des Jahres zu zahlen.

Entzug der Zulassung

Verliert eine Bankengruppe oder eine einzelne Bank, die nicht Teil einer bestehenden beaufsichtigten Gruppe ist, ihre Zulassung, ist sie verpflichtet, die Aufsichtsgebühr für die Zahl der vollen Monate des Zeitraums ab dem 1. Januar des betreffenden Jahres bis zum Erlöschen ihrer Zulassung zu entrichten. Hat sie die Gebühr für den betreffenden Gebührenzeitraum bereits entrichtet, veranlasst die EZB eine Rückerstattung.

Zulassungen

Statusänderung

Beaufsichtigte Banken werden anhand einer Reihe von Kriterien entweder als bedeutend oder als weniger bedeutend eingestuft.

Kriterien für die Einstufung

Eine Änderung des Status von „bedeutend“ zu „weniger bedeutend“ und umgekehrt kann sich auf die Höhe der jährlichen Aufsichtsgebühr auswirken. Ändert sich der Status einer beaufsichtigten Bank, benachrichtigt die EZB die beaufsichtigte Bank direkt in Form eines EZB-Beschlusses. Dieser enthält Informationen darüber, warum sich der Status ändert und ab wann die Änderung gilt. Die jährliche Gebühr wird dann anteilig neu berechnet

Ändert sich der Status einer beaufsichtigten Bank, nachdem sie die Gebühr bereits gezahlt hat, veranlasst die EZB eine Rückerstattung oder stellt einen zusätzlichen Gebührenbescheid aus.