Rechenschaftspflicht

Die neuen aufsichtlichen Aufgaben und Zuständigkeiten der EZB werden von entsprechenden Anforderungen hinsichtlich der Rechenschaftspflicht begleitet.

Die Rechenschaftspflicht ist von zentraler Bedeutung für die Transparenz, Legitimität und Unabhängigkeit der Aufsichtsbeschlüsse.

Europäisches Parlament und Rat der EU

Die SSM-Verordnung enthält einen umfassenden und robusten Rahmen für die Rechenschaftspflicht. Wie die Anforderungen hinsichtlich der Rechenschaftspflicht in der Praxis zu erfüllen sind, ist in folgenden Dokumenten geregelt:

  • Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und der EZB
  • Memorandum of Understanding zwischen dem Rat der EU und der EZB
Formen der Rechenschaftspflicht
Anhörungen und Aussprachen Die Vorsitzende des Aufsichtsgremiums nimmt an regelmäßigen Anhörungen und Aussprachen im Europäischen Parlament und in der Eurogruppe in Anwesenheit aller am SSM teilnehmenden Mitgliedstaaten teil.
Schriftliche Anfragen Mitglieder des Europäischen Parlaments und der Eurogruppe können schriftlich Fragen an die Vorsitzende des Aufsichtsgremiums richten.
Jahresberichte Die EZB legt dem Europäischen Parlament, dem Rat der EU, der Eurogruppe, der Europäischen Kommission und den nationalen Parlamenten der teilnehmenden Mitgliedstaaten jährlich einen Bericht über die Wahrnehmung der ihr übertragenen Aufsichtsaufgaben vor.