Rechenschaftspflicht

Die neuen Aufsichtsaufgaben und Zuständigkeiten der EZB sind mit entsprechenden Rechenschaftspflichten verbunden.

Die Rechenschaftspflicht ist für die Transparenz, Legitimität und Unabhängigkeit der Aufsichtsbeschlüsse von zentraler Bedeutung.

Europäisches Parlament und Rat der EU

Die SSM-Verordnung enthält einen umfassenden und robusten Rahmen für die Rechenschaftspflicht. Wie die entsprechenden Anforderungen in der Praxis zu erfüllen sind, ist in folgenden Dokumenten geregelt:

  • Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und der EZB
  • Memorandum of Understanding zwischen dem Rat der EU und der EZB
Wichtigste Maßnahmen zur Erfüllung der Rechenschaftspflicht
Anhörungen und Aussprachen Der Vorsitzende des Aufsichtsgremiums nimmt an regelmäßigen Anhörungen und Aussprachen im Europäischen Parlament und in der Eurogruppe in Anwesenheit aller am SSM teilnehmenden Mitgliedstaaten teil.
Schriftliche Fragen Mitglieder des Europäischen Parlaments und der Eurogruppe können schriftlich Fragen an den Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums richten.
Jahresberichte Die EZB legt dem Europäischen Parlament, dem Rat der EU, der Eurogruppe, der Europäischen Kommission und den nationalen Parlamenten der teilnehmenden Mitgliedstaaten jährlich einen Bericht über ihre Aufsichtstätigkeit vor.

Erklärungen von Mitgliedern des Aufsichtsgremiums

Entsprechenserklärungen
Interessenerklärungen