Einhaltung von EBA-Leitlinien und Empfehlungen durch die EZB

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (European Banking Authority – EBA) und der Gemeinsame Ausschuss der europäischen Aufsichtsbehörden geben Leitlinien und Empfehlungen im Bereich der Bankenaufsicht heraus. Die zuständigen Behörden müssen die EBA informieren, ob sie diesen nachkommen oder nachzukommen beabsichtigen, wie in Artikel 16 der Verordnung Nr. 1093/2010 zur Errichtung einer Europäischen Bankenaufsichtsbehörde vorgesehen. Wenn eine Behörde ihnen nicht nachkommt oder nicht beabsichtigt, ihnen nachzukommen, muss sie die Gründe dafür angeben.

In der nachfolgenden Tabelle sind die Leitlinien und Empfehlungen aufgelistet, die für die EZB gelten, seitdem sie am 4. November 2014 ihre Aufsichtsaufgaben übernommen hat. Sie enthält außerdem das jeweilige Datum, an dem die EZB die EBA informiert hat, ob sie die Leitlinien und Empfehlungen einhält bzw. beabsichtigt, diese einzuhalten.

Die Website der EBA ist die offizielle Quelle für Informationen zu den Leitlinien und Empfehlungen der EBA. Die EBA veröffentlicht zusammen mit jeder Leitlinie bzw. Empfehlung eine Tabelle mit Informationen zu deren Einhaltung. Auch ihr Annual Report enthält einen Abschnitt, der die Einhaltung der aufsichtsrechtlichen Anforderungen ihrer Leitlinien und Empfehlungen behandelt („Regulatory Compliance of Guidelines and Recommendations“).

Antworten der EZB zur Einhaltung von EBA-Leitlinien und -empfehlungen

EBA-Leitlinien
Nummer EBA-Leitlinie Datum der Mitteilung der EZB über die Einhaltung oder beabsichtigte Einhaltung an die EBA
EBA/GL/2020/10 Leitlinien zum pragmatischen Ansatz für den aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess 2020 vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise 14.09.2020
EBA/GL/2020/10 Leitlinien zur Meldung und Offenlegung von Risikopositionen, die Maßnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise unterliegen 04.08.2020
EBA/GL/2020/03 Leitlinien zur Gleichwertigkeit von Geheimhaltungsvorschriften 16.10.2020
EBA/GL/2020/08 Leitlinien zur Änderung der Leitlinien EBA/GL/2020/02 zu gesetzlichen Moratorien und Moratorien ohne Gesetzesform 24.07.2020
EBA/GL/2020/06 Leitlinien für die Kreditvergabe und Überwachung 17.08.2020
EBA/GL/2020/04 Leitlinien für die Bestimmung der gewichteten durchschnittlichen Laufzeit der innerhalb der Tranche fälligen vertraglichen Zahlungen 09.06.2020
EBA/GL/2020/02 Leitlinien zu gesetzlichen Moratorien und Moratorien ohne Gesetzesform für Darlehenszahlungen vor dem Hintergrund der Covid-19-Krise 24.07.2020
EBA/GL/2019/05 Leitlinien für harmonisierte Definitionen und Vorlagen für Finanzierungspläne 30.04.2020
EBA/GL/2019/04 Leitlinien für das Management von IKT- und Sicherheitsrisiken 12.01.2021
EBA/GL/2019/03 Leitlinien für die einem Konjunkturabschwung angemessene LGD-Schätzung 16.07.2019
EBA/GL/2019/02 Leitlinien zu Auslagerungen 16.08.2019
EBA/GL/2019/01 Leitlinien zur Festlegung von mit hohem Risiko verbundenen Risikopositionsarten 03.05.2019
EBA/GL/2018/10 Leitlinien über die Offenlegung von notleidenden und gestundeten Risikopositionen 12.01.2021
EBA/GL/2018/09 Leitlinien zu den STS-Kriterien für Nicht-ABCP-Verbriefungen 29.05.2019
EBA/GL/2018/08 Leitlinien zu den STS-Kriterien für ABCP-Verbriefungen 29.05.2019
EBA/GL/2018/06 Leitlinien über das Management notleidender und gestundeter Risikopositionen 01.07.2019
EBA/GL/2018/04 Leitlinien zu den Stresstests der Institute 15.02.2019
EBA/GL/2018/03 Überarbeitete Leitlinien zu gemeinsamen Verfahren und Methoden für den aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess (SREP) sowie für die aufsichtlichen Stresstests 15.02.2019
EBA/GL/2018/02 Leitlinien zur Steuerung des Zinsänderungsrisikos bei Geschäften des Anlagebuchs 01.07.2019
EBA/GL/2018/01 Leitlinien zur einheitlichen Offenlegung gemäß Artikel 473a der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR) in Bezug auf Übergangsbestimmungen zur Verringerung der Auswirkungen der Einführung des IFRS 9 auf die Eigenmittel 07.02.2018
EBA/GL/2017/16 Leitlinien zur PD- und LGD-Schätzung und zur Behandlung ausgefallener Risikopositionen 20.06.2018
EBA/GL/2017/15 Leitlinien zu verbundenen Kunden 12.04.2018
EBA/GL/2017/14 Leitlinien zur Beaufsichtigung bedeutender Zweigstellen 20.03.2018
EBA/GL/2017/11 Leitlinien zur internen Governance 22.05.2018
EBA/GL/2017/06 Leitlinien zur Kreditrisikomanagementpraxis und zur Bilanzierung erwarteter Kreditverluste von Kreditinstituten 18.01.2018
EBA/GL/2017/05 Leitlinien für die IKT-Risikobewertung im Rahmen des aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozesses (SREP) 04.01.2018
EBA/GL/2017/01 Leitlinien zur Offenlegung der Liquiditätsdeckungsquote zur Ergänzung der Offenlegung des Liquiditätsrisikomanagements gemäß Artikel 435 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 01.10.2017
EBA/GL/2016/11 Leitlinien zu den Offenlegungspflichten gemäß Teil 8 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 18.08.2017
EBA/GL/2016/10 Leitlinien zu für SREP erhobene ICAAP- und ILAAP Informationen 17.02.2017
EBA/GL/2016/09 Leitlinien zu Berichtigungen der modifizierten Duration von Schuldtiteln gemäß Artikel 340 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 06.03.2017
EBA/GL/2016/08 Leitlinien zur außervertraglichen Kreditunterstützung bei Verbriefungstransaktionen 23.01.2017
EBA/GL/2016/07 Leitlinien zur Anwendung der Ausfalldefinition gemäß Artikel 178 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. 27.12.2017
EBA/GL/2016/05 Leitlinien für die Kommunikation zwischen den für die Beaufsichtigung von Kreditinstituten zuständigen Behörden und den Abschlussprüfern und Prüfungsgesellschaften, die die Abschlussprüfung bei diesen Instituten durchführen 05.01.2017
EBA/GL/2016/04 Leitlinien zu Stresstests von Einlagensicherungssystemen gemäß der Richtlinie 2014/49/EU 15.12.2016
EBA/GL/2016/03 Leitlinien zur Bereitstellung von Informationen in zusammengefasster oder allgemeiner Form für die Zwecke von Artikel 84 Absatz 3 der Richtlinie 2014/59/EU 14.09.2016
EBA/GL/2016/01 Überarbeitete Leitlinien zur weiteren Festlegung der Indikatoren für die globale systemische Relevanz und deren Offenlegung 06.07.2017
EBA/GL/2015/22 Leitlinien für eine solide Vergütungspolitik gemäß Artikel 74 Absatz 3 und Artikel 75 Absatz 2 der Richtlinie 2013/36/EU und Angaben gemäß Artikel 450 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 05.08.2016
EBA/GL/2015/21 Leitlinien zu den Mindestkriterien für einen Reorganisationsplan 19.07.2016
EBA/GL/2015/20 Leitlinien über Obergrenzen für Risikopositionen gegenüber Schattenbankunternehmen, die außerhalb eines Regelungsrahmens Banktätigkeiten ausüben, gemäß Artikel 395 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 03.08.2016
EBA/GL/2015/17 Leitlinien zur Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung gruppeninterner finanzieller Unterstützung gemäß Artikel 23 der Richtlinie 2014/59/EU 05.02.2016
EBA/GL/2015/16 Leitlinien zur Anwendung vereinfachter Anforderungen nach Artikel 4 Absatz 5 der Richtlinie 2014/59/EU 12.01.2016
EBA/GL/2015/09 Leitlinien zu Zahlungsverpflichtungen gemäß der Richtlinie 2014/49/EU über Einlagensicherungssysteme 18.12.2015
EBA/GL/2015/08 Leitlinien zur Steuerung des Zinsänderungsrisikos bei Geschäften des Anlagebuchs 24.11.2015
EBA/GL/2015/07 Leitlinien zur Interpretation der Umstände, unter denen ein Institut gemäß Artikel 32 Absatz 6 der Richtlinie 2014/59/EU als ausfallend oder wahrscheinlich ausfallend zu betrachten ist 06.10.2015
EBA/GL/2015/03 Leitlinien zu den Bedingungen für die Prüfung der Anwendung von Frühinterventionsmaßnahmen gemäß Artikel 27 Absatz 4 der Richtlinie 2014/59/EU 23.09.2015
EBA/GL/2015/02 Leitlinien zur Mindestliste der qualitativen und quantitativen Indikatoren des Sanierungsplans 01.09.2015
EBA/GL/2014/14 Leitlinien zur Wesentlichkeit, zu Geschäftsgeheimnissen und vertraulichen Informationen sowie zur Häufigkeit der Offenlegung gemäß den Artikeln 432 Absatz 1, 432 Absatz 2 und 433 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (drei Mandate) 05.06.2015
EBA/GL/2014/13 Leitlinien zu gemeinsamen Verfahren und Methoden für den aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess (SREP) 02.04.2015
EBA/GL/2014/10 Leitlinien für die Kriterien zur Festlegung der Anwendungsvoraussetzungen für Artikel 131 Absatz 3 der Richtlinie 2013/36/EU (CRD) in Bezug auf die Bewertung von anderen systemrelevanten Instituten (A-SRI) 01.04.2015
Gemeinsame Leitlinien
Nummer Leitlinie Datum der Mitteilung der EZB über die Einhaltung oder beabsichtigte Einhaltung an die EBA
EBA/GL/2017/12 Gemeinsame Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen gemäß Richtlinie 2013/36/EU und Richtlinie 2014/65/EU 22.05.2018
JC/GL/2016/01 Gemeinsame Leitlinien zur aufsichtsrechtlichen Beurteilung des Erwerbs und der Erhöhung von qualifizierten Beteiligungen im Finanzsektor 07.07.2017
JC/GL/2014/01 Gemeinsame Leitlinien über die Angleichung der Aufsichtspraxis in Bezug auf die Einheitlichkeit von Kooperationsvereinbarungen für die Beaufsichtigung von Finanzkonglomeraten 08.01.2021
Empfehlungen
Nummer EBA-Empfehlung Datum der Mitteilung der EZB über die Einhaltung oder beabsichtigte Einhaltung an die EBA
EBA/REC/2018/03 Empfehlungen zur Änderung der Empfehlungen EBA/REC/2015/01 zur Gleichwertigkeit von Geheimhaltungsvorschriften 05.08.2019
EBA/REC/2018/01 Empfehlungen zur Änderung der Empfehlungen EBA/REC/2015/01 zur Gleichwertigkeit von Geheimhaltungsvorschriften 31.10.2018
EBA/REC/2017/03 Empfehlungen zur Auslagerung an Cloud-Anbieter 20.06.2018
EBA/REC/2017/02 Empfehlung zur Erfassung von Unternehmen im Gruppensanierungsplan 26.03.2018
EBA/REC/2017/01 Empfehlungen zur Änderung der Empfehlungen EBA/REC/2015/01 zur Gleichwertigkeit von Geheimhaltungsvorschriften (zur Änderung der Empfehlungen EBA/REC/2017/01) 12.01.2017
EBA/REC/2015/01 (geänderte Fassung) Empfehlungen zur Gleichwertigkeit von Geheimhaltungsvorschriften 02.04.2015

Stand: 20. Januar 2021