Zulassungen

Die Begriffe „Bank“ und „Kreditinstitut“ werden auf dieser Seite synonym verwendet.

Die EZB ist in der europäischen Bankenaufsicht für die Zulassung von Banken zuständig. In ihren Verantwortungsbereich fallen

• die Zulassung von Banken, der Entzug von Bankzulassungen und die Genehmigung des Erwerbs von qualifizierten Beteiligungen an Banken. Diese drei Verfahren werden auch als „gemeinsame Verfahren“ bezeichnet. Die EZB trifft diese Entscheidungen sowohl für die Banken, die unter ihrer direkten Aufsicht stehen (bedeutende Institute), als auch für die von ihr indirekt beaufsichtigten Banken (weniger bedeutende Institute);
• die Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit, d. h., die EZB prüft, ob die Mitglieder des Leitungsorgans für ihre Aufgaben in der Bank geeignet sind. Beschlüsse über die fachliche Qualifikation und persönliche Zuverlässigkeit erlässt die EZB nur für bedeutende Banken.

Liste der beaufsichtigten Banken

Bei ihren Entscheidungen über Zulassungen wendet die EZB das Single Rulebook der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) und gegebenenfalls nationales Recht an.

EBA Single Rulebook

Die nationalen zuständigen Behörden (National Competent Authorities – NCAs) spielen eine wichtige Rolle: Sie sind beispielsweise die erste Anlaufstelle für Antragsteller von Zulassungsanträgen, sind in den gemeinsamen Aufsichtsteams für bedeutende Institute vertreten und übernehmen die direkte Aufsicht über weniger bedeutende Institute. Die Zusammenarbeit der EZB mit Kolleginnen und Kollegen in den NCAs soll einen einheitlichen Zulassungsansatz in den Ländern und hohe Standards bei wichtigen operationellen und Grundsatzfragen gewährleisten. Die aufsichtlichen Erwartungen werden in öffentlichen Leitfäden beschrieben.

Liste nationaler Antragsformulare für Zulassungsverfahren

Zulassung als Kreditinstitut

Das Zulassungsverfahren schafft Vertrauen in das Finanzsystem, denn es stellt sicher, dass die Banken in der Lage sind, ihre Geschäfte ordnungsgemäß zu betreiben. Es sorgt dafür, dass nur robuste Banken Zugang zum Markt erhalten, die alle rechtlichen Anforderungen erfüllen. Die Erteilung von Zulassungen sollte aber kein Wettbewerbshindernis darstellen oder finanziellen Innovationen bzw. dem technischen Fortschritt im Wege stehen.

• Leitfaden zur Beurteilung von Zulassungsanträgen
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• Leitfaden zur Beurteilung von Anträgen auf Zulassung als FinTech-Kreditinstitut
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• Verlagerung von Bankgeschäften in den Euroraum

Erwerb von qualifizierten Beteiligungen

Die EZB muss den Erwerb einer Beteiligung an einem bestehenden Institut genehmigen, wenn diese Beteiligung als eine „qualifizierte Beteiligung“ gilt, d. h. wenn der Erwerber einen der maßgeblichen Schwellenwerte von 10 %, 20 %, 30 % oder 50 % erreicht oder wenn dadurch eine andere Möglichkeit der maßgeblichen Einflussnahme verschafft wird. Der Genehmigungsprozess soll sicherstellen, dass nur geeignete Anteilseigner dem Bankensystem beitreten. So wird die reibungslose Funktion des Bankensystems gewährleistet.

Wissenswertes zur Bankenaufsicht: Was ist eine qualifizierte Beteiligung?

Entzug der Zulassung

Sowohl die EZB als auch die nationalen zuständigen Aufsichtsbehörden sind befugt, unter bestimmten Bedingungen den Entzug einer Bankzulassung in die Wege zu leiten. Eine Zulassung kann entzogen werden, wenn das Kreditinstitut sein Geschäft einstellt oder die geltenden aufsichtsrechtlichen Anforderungen nicht mehr erfüllt.

Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit

Das Leitungsorgan eines Kreditinstituts sollte geeignet sein, seine Aufgaben wahrzunehmen, und es sollte so zusammengesetzt sein, dass es zur wirksamen Leitung und ausgewogenen Beschlussfassung beitragen kann. Durch die Gewährleistung eines qualifizierten und zuverlässigen Leitungsorgans wird nicht nur die Sicherheit und Solidität des jeweiligen Instituts erhöht, sondern auch der Bankensektor insgesamt gestärkt, weil das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Leitungsorgane des Finanzsektors im Euroraum steigt.

• Leitfaden der EZB zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit (aktualisiert im Mai 2018)
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• Fit and Proper Questionnaire (Fragebogen zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit) [nur auf Englisch verfügbar]
• Privacy statement for the processing of personal data related to fit and proper assessments under European banking supervision (Datenschutzerklärung für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit im Rahmen der europäischen Bankenaufsicht) [nur auf Englisch verfügbar]
• Wissenswertes zur Bankenaufsicht: Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit. Was bedeutet das?