Zulassungen

Die Begriffe „Bank“ und „Kreditinstitut“ werden auf dieser Seite synonym verwendet.

Die EZB ist für die Zulassung von Banken im Euroraum zuständig. In ihren Verantwortungsbereich fallen:

  • die Zulassung von Banken, der Entzug von Bankzulassungen und die Genehmigung des Erwerbs von qualifizierten Beteiligungen an Banken. Diese drei Verfahren werden auch als „gemeinsame Verfahren“ bezeichnet. Die EZB trifft diese Entscheidungen sowohl für die Banken, die unter ihrer direkten Aufsicht stehen (bedeutende Institute), als auch für die von ihr indirekt beaufsichtigten Banken (weniger bedeutende Institute).
  • die Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit, d. h., die EZB prüft, ob die Mitglieder des Leitungsorgans für ihre Aufgaben in der Bank geeignet sind. Beschlüsse über die fachliche Qualifikation und persönliche Zuverlässigkeit erlässt die EZB nur für die bedeutenden Banken.

Liste beaufsichtigter Banken

Bei ihren Entscheidungen über Zulassungen wendet die EZB das Single Rulebook der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) und gegebenenfalls nationales Recht an.

EBA Single Rulebook

Die nationalen zuständigen Behörden (National Competent Authorities – NCAs) spielen eine wichtige Rolle: Sie sind beispielsweise die erste Anlaufstelle für Antragsteller von Zulassungsanträgen, sind in den gemeinsamen Aufsichtsteams für bedeutende Institute vertreten und übernehmen die direkte Aufsicht über weniger bedeutende Institute. Die Zusammenarbeit der EZB mit Kolleginnen und Kollegen in den NCAs soll einen einheitlichen Zulassungsansatz im gesamten Euroraum sowie hohe Standards bei wichtigen operationellen und Grundsatzfragen gewährleisten. Die aufsichtlichen Erwartungen werden in öffentlichen Leitfäden beschrieben.

Liste nationaler Antragsformulare für Zulassungsverfahren

Zulassung als Kreditinstitut

Das Zulassungsverfahren schafft Vertrauen in das Finanzsystem, denn es stellt sicher, dass die Banken des Euro-Währungsgebiets in der Lage sind, ihre Geschäfte ordnungsgemäß zu betreiben. Es sorgt dafür, dass nur robuste Banken Zugang zum Markt erhalten, die alle rechtlichen Anforderungen erfüllen. Die Erteilung von Zulassungen sollte aber kein Wettbewerbshindernis darstellen oder finanziellen Innovationen bzw. dem technischen Fortschritt im Wege stehen.

Kriterien

Bei der Beurteilung eines Antrags auf Zulassung als Kreditinstitut berücksichtigt die EZB in Zusammenarbeit mit den jeweiligen nationalen Aufsichtsbehörden vier zentrale Bereiche:

  • die Höhe, Qualität, Herkunft und Zusammensetzung des Kapitals des antragstellenden Kreditinstituts
  • die geplante Geschäftstätigkeit, die Aufbauorganisation und den Geschäftsplan des antragstellenden Kreditinstituts
  • die Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit der Mitglieder des Leitungsorgans des antragstellenden Kreditinstituts
  • die Beurteilung der Eignung von direkten und indirekten Anteilseignern des antragstellenden Kreditinstituts

Diese Bereiche gelten für alle Kreditinstitute, unabhängig davon, ob sie ein eher traditionelles Geschäftsmodell oder ein Fintech-Geschäftsmodell verfolgen.

Zeitrahmen

Von der Abgabe der vollständigen Antragsunterlagen bis zur Entscheidung vergehen in der Regel sechs bis zwölf Monate. Nach europäischem Recht muss eine Entscheidung innerhalb von zwölf Monaten getroffen werden; manche Fristen nach nationalem Recht sind kürzer.

Ablauf

Zulassung – Ablauf Zulassung – Ablauf

* falls zutreffend
** oder Ablehnung durch die nationalen Aufsichtsbehörden

Erwerb von qualifizierten Beteiligungen

Die EZB muss den Erwerb einer Beteiligung an einem bestehenden Institut genehmigen, wenn diese Beteiligung als eine „qualifizierte Beteiligung“ gilt, d. h. wenn der Erwerber einen der maßgeblichen Schwellenwerte von 10 %, 20 %, 30 % oder 50 % erreicht oder wenn sie eine andere Möglichkeit der maßgeblichen Einflussnahme verschafft. Der Genehmigungsprozess soll sicherstellen, dass nur geeignete Anteilseigner dem Bankensystem beitreten. So wird die reibungslose Funktion des Bankensystems gewährleistet.

Wissenswertes zur Bankenaufsicht: Was ist eine qualifizierte Beteiligung?

Kriterien

Die EZB prüft in Zusammenarbeit mit den jeweiligen nationalen Aufsichtsbehörden die folgenden Kriterien:

  • Hat der interessierte Erwerber einen ausreichend guten Leumund?
  • Sind die vorgeschlagenen Mitglieder des Leitungsorgans qualifiziert und zuverlässig?
  • Ist der interessierte Erwerber finanziell solide?
  • Ist das Zielunternehmen nach dem Erwerb in der Lage, die aufsichtsrechtlichen Anforderungen weiterhin zu erfüllen?
  • Birgt oder erhöht die Transaktion das Risiko von Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung?
Zeitrahmen

Über den Erwerb einer qualifizierten Beteiligung muss innerhalb von 60 Geschäftstagen beschlossen werden, wobei eine Verlängerung auf maximal 90 Geschäftstage möglich ist.

Ablauf

Erwerb von qualifizierten Beteiligungen – Ablauf Erwerb von qualifizierten Beteiligungen – Ablauf

* falls zutreffend
** oder bei Delegierung obere Führungsebene

Entzug der Zulassung

Sowohl die EZB als auch die zuständigen nationalen Aufsichtsbehörden sind befugt, unter bestimmten Bedingungen den Entzug einer Bankzulassung in die Wege zu leiten. Eine Zulassung kann entzogen werden, wenn das Kreditinstitut sein Geschäft einstellt oder die geltenden aufsichtsrechtlichen Anforderungen nicht mehr erfüllt.

Zeitrahmen

Der Zeitrahmen richtet sich nach den individuellen Umständen, beispielsweise danach, ob eine Rückführung des Geschäfts erforderlich ist oder ob das Kreditinstitut seine Geschäftstätigkeit beendet hat.

Ablauf

Entzug der Zulassung auf Initiative der EZB

Entzug der Zulassung auf Initiative der EZB Entzug der Zulassung auf Initiative der EZB

* falls zutreffend

Entzug der Zulassung auf Initiative der nationalen Aufsichtsbehörden

Entzug der Zulassung auf Initiative der nationalen Aufsichtsbehörden Entzug der Zulassung auf Initiative der nationalen Aufsichtsbehörden

* häufig auf Ersuchen der Bank
** falls zutreffend
*** oder bei Delegierung obere Führungsebene

Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit

Das Leitungsorgan eines Kreditinstituts sollte geeignet sein, seine Aufgaben wahrzunehmen, und es sollte so zusammengesetzt sein, dass es zur wirksamen Leitung und ausgewogenen Beschlussfassung beitragen kann. Durch die Gewährleistung eines qualifizierten und zuverlässigen Leitungsorgans wird nicht nur die Sicherheit und Solidität des jeweiligen Instituts erhöht, sondern auch der Bankensektor insgesamt gestärkt, weil das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Leitungsorgane des Finanzsektors im Euroraum steigt.

Kriterien

Die EZB orientiert sich bei der Eignungsprüfung an fünf Kriterien:

  • Leumund
  • Erfahrung
  • Interessenkonflikte und Unvoreingenommenheit
  • Zeitaufwand für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der Aufgaben
  • kollektive Eignung des Leitungsorgans

Steht die Ernennung von Mitgliedern im Zusammenhang mit einer Zulassung oder einer qualifizierten Beteiligung, so ist die Prüfung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit Bestandteil der Beurteilung des Zulassungsantrags bzw. des Antrags auf Erwerb einer qualifizierten Beteiligung.

Zeitrahmen

Es gelten die Fristen nach nationalem Recht.

Ablauf

Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit

* oder bei Delegierung obere Führungsebene