Meilensteine
Diese Zeitleiste gibt einen Überblick über die wichtigsten Etappen der europäischen Bankenaufsicht: von den ersten Vorschlägen für eine Bankenunion über den Erlass der maßgeblichen EU-Rechtsakte bis hin zum Start des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus. Sie umfasst aber auch Meilensteine, die danach erzielt wurden.
2021
24. Februar 2021Frank Elderson wird stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsgremiums
Der Rat der Europäischen Union ernennt Herrn Elderson zum stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der EZB. Er tritt seine neue Position am 24. Februar 2021 an. Wie in der SSM-Verordnung vorgesehen, wurde der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsgremiums aus den Mitgliedern des EZB-Direktoriums ausgewählt.
2020
1. Oktober 2020Bulgarien und Kroatien nehmen an der europäischen Bankenaufsicht teil
Ab dem 1. Oktober 2020 nehmen Bulgarien und Kroatien in Form einer engen Zusammenarbeit am SSM teil. Der EZB-Rat hatte am 10. Juli 2020 beschlossen, eine enge Zusammenarbeit mit der Българска народна банка (Bulgarischen Nationalbank) und der Hrvatska narodna banka (Kroatischen Nationalbank) aufzunehmen.
2019
4. Oktober 2019Yves Mersch wird stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsgremiums
Der Rat der Europäischen Union ernennt Herrn Mersch zum stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der EZB. Er tritt seine neue Position am 7. Oktober 2019 an. Wie in der SSM-Verordnung vorgesehen, wurde der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsgremiums aus den Mitgliedern des EZB-Direktoriums ausgewählt.
2018
6. Dezember 2018Andrea Enria wird Vorsitzender des Aufsichtsgremiums
Der Rat der Europäischen Union ernennt Herrn Enria zum Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der EZB. Seine Amtszeit beginnt am 1. Januar 2019 und beträgt fünf Jahre.
Lebenslauf Andrea Enria2016
1. Januar 2016Einheitlicher Abwicklungsausschuss nimmt Arbeit auf
Dieser Ausschuss entscheidet, ob und wann eine in Schieflage geratene Bank abgewickelt werden muss. In einem Abwicklungsplan legt er fest, welche Instrumente dabei eingesetzt werden und welche Rolle dem Einheitlichen Abwicklungsfonds hierbei zukommt.
2015
1. Januar 2015Litauen tritt SSM bei
Durch den Beitritt zum Eurogebiet nimmt Litauen automatisch als 19. Land am SSM teil und die EZB übernimmt die direkte Aufsicht über die drei größten Banken des Landes.
Pressemitteilung2014
11. Februar 2014Sabine Lautenschläger wird stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsgremiums
Der Rat der Europäischen Union ernennt Frau Lautenschläger zur stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der EZB. Sie tritt ihre Position am 12. Februar 2014 an. Wie in der SSM-Verordnung vorgesehen, wurde die stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsgremiums aus den Mitgliedern des EZB-Direktoriums ausgewählt.
15. Mai 2014SSM-Rahmenverordnung tritt in Kraft
Die SSM-Rahmenverordnung enthält die rechtliche Struktur für die Zusammenarbeit zwischen der EZB und den nationalen Aufsichtsbehörden beim SSM. Sie regelt das Verhältnis zwischen der EZB und den nationalen Aufsichtsbehörden und enthält zudem Vorschriften, die unmittelbar für die Banken gelten.
SSM-Rahmenverordnung 19. August 2014Verordnung über den Einheitlichen Abwicklungsmechanismus tritt in Kraft
Diese Verordnung legt einheitliche Regeln und Verfahren für die Abwicklung von Banken im Einheitlichen Abwicklungsmechanismus fest. Der Abwicklungsmechanismus wird vom Einheitlichen Abwicklungsfonds unterstützt. Der ebenfalls neu eingerichtete Einheitliche Abwicklungsausschuss wird eng mit den nationalen Abwicklungsbehörden der teilnehmenden Länder zusammenarbeiten.
4. September 2014EZB veröffentlicht Namen der Kreditinstitute
Die EZB gibt die Namen der bedeutenden Kreditinstitute bekannt, die sie selbst direkt beaufsichtigt. Auch die Liste der weniger bedeutenden Banken im Euroraum wird veröffentlicht. Für diese sind weiterhin die nationalen Aufsichtsbehörden zuständig.
Pressemitteilung 8. September 2014Ernennung der Mitglieder des Administrativen Überprüfungsausschusses
Der EZB-Rat beruft fünf Mitglieder in den Administrativen Überprüfungsausschuss und ernennt zwei Stellvertreter. Die Banken können dieses unabhängige Gremium kontaktieren, um Aufsichtsbeschlüsse der EZB überprüfen zu lassen.
Pressemitteilung 26. Oktober 2014EZB veröffentlicht Ergebnisse des Comprehensive Assessment
Nach Abschluss der umfassenden Prüfung veröffentlicht die EZB die Ergebnisse für die einzelnen Banken sowie für die Länder insgesamt und empfiehlt aufsichtliche Maßnahmen.
Comprehensive Assessment 4. November 2014EZB-Verordnung über Aufsichtsgebühren tritt in Kraft
Die EZB-Verordnung über Aufsichtsgebühren regelt, wie die jährliche Aufsichtsgebühr für Banken berechnet, angewandt und von allen beaufsichtigten Banken erhoben wird.
Verordnung der EZB über Aufsichtsgebühren 4. November 2014SSM nimmt Arbeit auf
Die EZB wird in vollem Umfang zuständig für die Aufsicht der Banken in den Mitgliedstaaten, die am SSM teilnehmen.
19. Dezember 2014Ernennung der Mitglieder des Einheitlichen Abwicklungsausschusses
Der Rat der Europäischen Union ernennt die Mitglieder des Einheitlichen Abwicklungsausschusses und billigt die Methodik für die Erhebung der Bankenbeiträge zum Abwicklungsfonds.
2013
23. Oktober 2013Beginn des Comprehensive Assessment
Die EZB und die nationalen Aufsichtsbehörden beginnen gemeinsam mit dem Comprehensive Assessment, einer umfassenden Prüfung der finanziellen Solidität von 130 Banken. Die Prüfungsergebnisse sollen veröffentlicht werden, bevor die EZB im November 2014 ihre neuen Aufgaben in der Bankenaufsicht übernimmt.
Pressemitteilung 3. November 2013SSM-Verordnung tritt in Kraft
Die SSM-Verordnung sieht vor, dass die EZB ihre Aufsichtsaufgaben ab dem 4. November 2014 in vollem Umfang übernimmt.
Meilensteine
- 15. Okt. 2013 – Rat der Europäischen Union erlässt SSM-Verordnung
- 12. Sept. 2013 – Europäisches Parlament billigt Legislativvorschlag der Kommission
- 27. Nov. 2012 – EZB bewertet die Legislativvorschläge der Kommission insgesamt positiv
- SSM-Verordnung
- Stellungnahme der EZB im Amtsblatt der EU
Danièle Nouy wird Vorsitzende des Aufsichtsgremiums
Der Rat der EU ernennt Frau Nouy zur Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums des SSM. Ihre Amtszeit beginnt am 1. Januar 2014 und beträgt fünf Jahre.
Pressemitteilung2012
29. Juni 2012Europäischer Rat ebnet Weg für Bankenunion
Die Staats- und Regierungschefs der Länder des Euroraums beschließen, der EZB im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism – SSM) Aufsichtsaufgaben zu übertragen.
Meilensteine
- 26. Juni 2012 – Europäischer Rat veröffentlicht den Bericht „Auf dem Weg zu einer echten Wirtschafts- und Währungsunion“
- 30. Mai 2012 – Europäische Kommission fordert Schaffung einer Bankenunion
- 25. April 2012 – EZB-Präsident Mario Draghi spricht sich dafür aus, dass die Aufsicht und Abwicklung von Banken auf europäischer Ebene verstärkt werden sollte
- Europäischer Rat: Gipfelerklärung der Mitglieder des Euro-Währungsgebiets
- Europäischer Rat: Auf dem Weg zu einer echten Wirtschafts- und Währungsunion
- Europäische Kommission: Initiative für Stabilität, Wachstum und Beschäftigung
- Mario Draghi: Einleitende Erklärung anlässlich einer Anhörung im ECON
Europäische Kommission legt Legislativvorschläge vor
Die Europäische Kommission legt Verordnungsentwürfe vor, die der EZB bestimmte Aufsichtsaufgaben übertragen (SSM-Verordnung) und die Rolle bzw. die Zuständigkeiten der EBA an die neuen Regelungen für die Bankenaufsicht anpassen. Außerdem präsentiert sie den Fahrplan für eine Bankenunion.
Fahrplan für eine Bankenunion 5. Dezember 2012„Bericht der vier Präsidenten“: eine echte Wirtschafts- und Währungsunion nimmt Gestalt an
Die Präsidenten des Europäischen Rates, der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und der Euro-Gruppe legen den „Bericht der vier Präsidenten“ vor. Dieser knüpft an Ideen an, die der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, am 26. Juni 2012 vorgestellt hatte, und entwirft einen Fahrplan für die Verwirklichung einer echten Wirtschafts- und Währungsunion.
Auf dem Weg zu einer echten Wirtschafts- und Währungsunion