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Überwachung weniger bedeutender Institute durch die EZB

Was sind weniger bedeutende Institute?

Weniger bedeutende Institute (Less Significant Institutions – LSIs) sind Banken, die keines der in der SSM-Verordnung festgelegten Signifikanzkriterien erfüllen. Bedeutende Institute (Significant Institutions – SIs) erfüllen mindestens eines dieser Kriterien. Ob eine Bank als bedeutend oder weniger bedeutend eingestuft wird, hängt unter anderem von ihrer Größe, ihrer Relevanz für die Wirtschaft ihres Herkunftsstaats oder die EU insgesamt und der Bedeutung ihrer grenzüberschreitenden Tätigkeit ab. Konkret handelt es sich bei den meisten LSIs um kleinere Banken, bei denen der Gesamtwert der Aktiva 30 Mrd € nicht übersteigt.

Von wem werden weniger bedeutende Institute beaufsichtigt?

Die Aufsicht über die LSIs erfolgt durch die jeweiligen nationalen Aufsichtsinstanzen und wird von der EZB überwacht. Bedeutende Institute dagegen unterliegen der direkten Aufsicht der EZB.

Ob eine Bank als bedeutend oder weniger bedeutend eingestuft ist – und wessen Aufsicht sie untersteht – ist der Liste der beaufsichtigten Unternehmen der EZB zu entnehmen. Der Bedeutungsstatus jeder Bank wird mindestens einmal jährlich von der EZB überprüft.

Welche Rolle spielt die EZB?

Die EZB ist für eine effektive und einheitliche Funktionsweise des gesamten Systems der europäischen Bankenaufsicht zuständig, das sich aus der EZB und den nationalen Aufsichtsbehörden der teilnehmenden Länder zusammensetzt. Im Rahmen ihrer Überwachungsfunktion arbeitet die EZB eng mit den nationalen Aufsichtsbehörden zusammen, um die Umsetzung der Regelungen zur Bankenaufsicht weiter zu harmonisieren. Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass die gemeinsamen Aufsichtsstandards im ganzen System einheitlich angewendet werden. So sollen für alle Banken gleiche Wettbewerbsbedingungen gewährleistet werden. Sofern erforderlich kann die EZB in Ausnahmefällen auch die direkte Aufsicht über LSIs übernehmen (siehe Artikel 6 Absatz 5 Buchstabe b der SSM-Verordnung), um die kohärente Anwendung hoher Aufsichtsstandards sicherzustellen.