Bankenunion

Die Bankenunion ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer echten Wirtschafts- und Währungsunion. Sie ermöglicht die einheitliche Anwendung von EU-Bankenvorschriften in den teilnehmenden Ländern. Die neuen Beschlussverfahren und Instrumente helfen dabei, mehr Transparenz, Einheitlichkeit und Sicherheit am Bankenmarkt zu schaffen.

Warum brauchen wir eine Bankenunion?

Die Notwendigkeit einer Bankenunion ergab sich aus der Finanzkrise 2008 und der darauffolgenden Staatsschuldenkrise. Es zeigte sich, dass Probleme aufgrund der engen Verflechtung zwischen den öffentlichen Haushalten und dem Bankensektor leicht zu grenzüberschreitenden Ansteckungseffekten und finanziellen Verwerfungen in anderen EU-Ländern führen. Dies gilt vor allem für eine Währungsunion wie das Euro-Währungsgebiet.

Das europäische Bankwesen gewinnt durch die Bankenunion an
Transparenz, da konsequent gemeinsame Regeln und verwaltungstechnische Standards für die Aufsicht, Sanierung und Abwicklung von Banken angewandt werden,
Einheitlichkeit, da inländische und grenzüberschreitende Bankgeschäfte gleich behandelt werden und die finanzielle Solidität der Banken von den Ländern entkoppelt wird, in denen sie ansässig sind,
Sicherheit, da die Bankenaufsicht früh einschreitet, wenn Banken in Schwierigkeiten geraten – um sie vor dem Zusammenbruch zu bewahren und gegebenenfalls für eine effiziente Abwicklung zu sorgen.
Mitteilung der Kommission: Fahrplan für eine Bankenunion

Elemente der Bankenunion

Die Bankenunion setzt sich aus den folgenden zwei Säulen zusammen:

  • Einheitlicher Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism – SSM)
  • Einheitlicher Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism – SRM)

Diese beiden Säulen ruhen auf dem Fundament des einheitlichen Regelwerks, das für alle EU-Länder gilt.

Einheitlicher Aufsichtsmechanismus

Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus ist ein neues Bankenaufsichtssystem für Europa. Es setzt sich aus der EZB und den nationalen Aufsichtsbehörden der teilnehmenden Länder zusammen.

Einheitlicher Aufsichtsmechanismus

Einheitlicher Abwicklungsmechanismus

Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus soll vor allem die effiziente Abwicklung zahlungsunfähiger Banken sicherstellen, bei möglichst geringen Kosten für den Steuerzahler und die Realwirtschaft. Ein Ausschuss für die einheitliche Abwicklung gewährleistet ein zügiges Beschlussverfahren, das die Abwicklung einer Bank über das Wochenende erlaubt. Im Rahmen ihrer Aufsichtsfunktion spielt die EZB eine wichtige Rolle bei der Entscheidung darüber, ob eine Bank vor dem Zusammenbruch steht oder ein Zusammenbruch wahrscheinlich ist.

Zur Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen wird ein Einheitlicher Abwicklungsfonds zur Verfügung stehen, der sich aus Beiträgen der Banken speist.

Einheitlicher Abwicklungsmechanismus

Einheitliches Regelwerk

Dieses Regelwerk enthält Rechts- und Verwaltungsnormen zur effizienteren Regulierung, Beaufsichtigung und Steuerung des Finanzsektors in sämtlichen EU-Ländern. Es umfasst zudem Vorschriften für Eigenkapitalanforderungen, Sanierungs- und Abwicklungsverfahren sowie für ein System harmonisierter nationaler Einlagensicherungssysteme.

Gemeinsames Einlagensicherungssystem

Das Paket der EU-Rechtsakte im Zusammenhang mit dem einheitlichen Regelwerk gilt für alle EU-Länder. Durch die Bankenunion ist sichergestellt, dass diese Regeln im Euroraum und in anderen teilnehmenden Ländern einheitlich umgesetzt werden.