Was sind „weniger bedeutende Institute mit hoher Priorität“?

24. März 2016 (aktualisiert am 12. Dezember 2018)

Gemäß der SSM-Rahmenverordnung legt die EZB „– insbesondere unter Berücksichtigung der Risikolage und der möglichen Auswirkungen auf das nationale Finanzsystem des betroffenen weniger bedeutenden beaufsichtigten Unternehmens – allgemeine Kriterien fest, um zu bestimmen, welche Informationen für welches weniger bedeutende beaufsichtigte Unternehmen anzuzeigen sind“. Schon bei Einführung des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism – SSM) im November 2014 wurde die Notwendigkeit einer Liste weniger bedeutender Institute mit hoher Priorität festgestellt.

Ein weniger bedeutendes Institut kann aus verschiedenen Gründen als Institut mit „hoher Priorität“ eingestuft werden. Weniger bedeutende Institute, die von der Größe her nahezu an die Kategorie der bedeutenden Institute heranreichen, werden de facto als Institute „mit hoher Priorität“ behandelt. Zudem gilt die Regel, dass in jedem Land mindestens drei weniger bedeutende Institute als Institute mit hoher Priorität einzustufen sind. Darüber hinaus werden bei der Bestimmung der weniger bedeutenden Institute mit hoher Priorität das institutsspezifische Risiko und die Auswirkungen auf die Wirtschaft des Landes berücksichtigt. Um das institutsspezifische Risiko zu ermitteln, führen die nationalen zuständigen Behörden im Rahmen der laufenden Aufsicht und auf Grundlage der einheitlichen SSM-Methodik eine Risikobeurteilung der weniger bedeutenden Institute durch. In diese Beurteilung fließen mehrere Faktoren ein, wie beispielsweise das Geschäftsmodell, die interne Governance und das Risikomanagement des Instituts sowie seine Kapital-, Liquiditäts- und Refinanzierungsrisiken. Die Folgenabschätzung für ein weniger bedeutendes Institut dient der Beurteilung seines Einflusses auf das inländische Finanzsystem und den SSM. Zu diesem Zweck wird nicht nur der Größe (Bilanzsumme) des Instituts sondern auch seiner Verflechtung mit dem übrigen Finanzsystem Rechnung getragen.