Öffentliche Konsultation zu Änderungen des Aufsichtsgebührenrahmens

In diesem Konsultationsverfahren werden Änderungen der Verordnung der EZB über Aufsichtsgebühren vorgeschlagen. Das Feedback aus dem ersten Konsultationsverfahren im Jahr 2017 sowie aus den anschließenden Diskussionen wurde berücksichtigt. Es gingen Rückmeldungen der allgemeinen Öffentlichkeit, des Aufsichtsgremiums der EZB und der nationalen zuständigen Behörden ein.

Die vorgeschlagenen Änderungen am Aufsichtsgebührenrahmen der EZB betreffen in erster Linie den zeitlichen Ablauf und die Methodik der Gebührenberechnung für alle direkt und indirekt von der EZB beaufsichtigten Banken.

Frist für die Einreichung von Kommentaren: 6. Juni 2019, 24:00 Uhr MEZ.

Nach Ablauf dieser Frist eingegangene Kommentare werden nicht berücksichtigt.

Bitte reichen Sie Ihre Kommentare bis zum 6. Juni 2019, 24:00 Uhr MEZ ein und verwenden Sie hierzu das folgende Formular:

Formular für die öffentliche Konsultation

Bitte übermitteln Sie uns gegebenenfalls relevante Beispiele oder Daten.

Nach Abschluss des öffentlichen Konsultationsverfahrens werden ausschließlich Kommentare veröffentlicht, die unter Verwendung der oben stehenden Formulare eingereicht wurden.

Einreichung von Kommentaren per E-Mail:

Senden Sie Ihre Kommentare an: SSMPublicConsultation@ecb.europa.eu

Bitte schreiben Sie in die Betreffzeile „Public consultation on amendments to the supervisory fees framework (2019)“.

Einreichung von Kommentaren per Post:

Bitte senden Sie Ihre Kommentare an folgende Anschrift:

Europäische ZentralbankSekretariat des Aufsichtsgremiums
„Public consultation on amendments to the supervisory fees framework (2019)“
60640 Frankfurt am Main
Deutschland

Nach Ablauf des Konsultationszeitraums werden alle unter Verwendung des oben stehenden Formulars eingereichten Kommentare zusammen mit einer Feedback-Erklärung auf dieser Seite veröffentlicht. Einzelheiten zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten und Ihrem Beitrag finden Sie in der Datenschutzerklärung:

Datenschutzerklärung für öffentliche Konsultationsverfahren

17.12.2019

Pressemitteilung

Verordnung (EU) 2019/2155 der Europäischen Zentralbank vom 5. Dezember 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1163/2014 über Aufsichtsgebühren (EZB/2019/37)

Überarbeitete Verordnung der EZB über Aufsichtsgebühren – konsolidierte Fassung

Nur auf Englisch verfügbar.

Beschluss (EU) 2019/2158 der Europäischen Zentralbank vom 5. Dezember 2019 über die Methodik und die Verfahren zur Bestimmung und Erhebung der die Gebührenfaktoren zur Berechnung der jährlichen Aufsichtsgebühren betreffenden Daten (EZB/2019/38)

Feedback-Erklärung: Aufsichtsgebührenrahmen ab 2020

Nur auf Englisch verfügbar.

Eingegangene Kommentare

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Fragen und Antworten