EZB veröffentlicht Ergänzung des Leitfadens zur Harmonisierung von Optionen und Ermessensspielräumen in der Bankenaufsicht

• Ergänzung des bestehenden Leitfadens der EZB stellt weiteren Schritt zur Harmonisierung der Aufsicht über bedeutende Banken im Euroraum dar
• Veröffentlichung des Dokuments markiert Ende des öffentlichen Konsultationsverfahrens

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat heute die Ergänzung ihres Leitfadens zu im Unionsrecht eröffneten Optionen und Ermessensspielräumen veröffentlicht. Das Dokument befasst sich mit acht Optionen sowie Ermessensspielräumen und ergänzt den bestehenden Leitfaden und die Verordnung, die am 24. März 2016 veröffentlicht wurden.

Im Lauf des Jahres wird eine konsolidierte Fassung des Leitfadens einschließlich der Ergänzung und des Ansatzes bei der Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme auf der Website der EZB veröffentlicht. Darin ist festgelegt, wie die Nutzung von im Bankenrecht eröffneten Optionen und Ermessensspielräumen im Euro-Währungsgebiet harmonisiert werden soll. „Damit ist das Programm der EZB-Bankenaufsicht zur Harmonisierung der im Bankenrecht der Union eröffneten Optionen und Ermessensspielräume abgeschlossen“, so Ignazio Angeloni, Mitglied des Aufsichtsgremiums der EZB.

Die Ergänzung wurde vom EZB-Rat nach einem öffentlichen Konsultationsverfahren, das auch eine öffentliche Anhörung umfasste, genehmigt. Sie trägt den Stellungnahmen Rechnung, die Interessenträger im Rahmen des Konsultationsverfahrens abgegeben haben. Die Stellungnahmen der Öffentlichkeit können zusammen mit der entsprechenden Feedback-Erklärung und der Ergänzung selbst auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abgerufen werden.

Medienanfragen sind an Frau Uta Harnischfeger unter +49 69 1344 6321 oder Herrn Ronan Sheridan unter +49 69 1344 7416 zu richten.